Oppositionsarbeit

Die letzten Wochen habe ich wirklich viel für die Hochschulpolitik getan - eigentlich zuviel. Diesen Beitrag schreibe ich unter anderem, weil ich ahne das zu diesem Thema weitere folgen werden. Es geht um die Änderung der Beitragsordnung aka "Beitragserhöhung". Ich habe den Haushaltsausschuss eingeladen, diverse Male mit dem Finazreferenten gesprochen, einen eigenen Vorschlag zur Beitragserhöhung ausgearbeitet und vieles mehr getan.

Heute kam es dann zur endgültigen Abstimmung über die Beitragserhöhung, nachdem auf der letzten Sitzung alle 4 Anträge an der mangelnden satzungsgemäßen Mehrheit scheiterten. Im Gegensatz zu letzter Woche war aber um 18 Uhr noch keine satzungsgemäße Mehrheit anwesend - letzte Woche waren sogar zu Beginn mehr als 2/3 der StuPa-Mitglieder da. Ich selbst war nicht gerade begeistert, dass zuerst nur 26 Mitglieder anwesend waren und als das 27ste in den StuPa-Raum kam habe ich auch noch nicht daran gedacht was ich mit meiner Stimme bewirken könnte. Erst als wir zur Abstimmung kamen wurde mir klar, dass ich mit meiner eigenen Stimme dem Antrag den ich für die LSD geschrieben hatte zu einer satzungsgemäßen Mehrheit verhelfen konnte und in diesem Moment sah ich es als mein gutes Recht an diese Chance auch warzunehmen. Sicherlich hat der AStA einen vernünftigen Konsens zwischen den AStA-tragenden Listen hergestellt, allerdings waren gewisse Punkte für mich nicht einsichtig, was mich dazu veranlasste ein eigenes Konzept zu erarbeiten. Nach dem ich gegen den ersten Antrag über 1,77 € habe gab es die ersten Unmutsbekundungen über mein Abstimmungsverhalten. Schließlich wurde dann auch dem LSD-Antrag mit exakt den benötigten Stimmen zugestimmt. Natürlich war es nicht glücklich, dass ich als einziges (soweit ich es überblicken konnte) Oppositionsmitglied dafür gesorgt habe (ich hatte auch im Vorfeld der Sitzung versucht drei Listenkollegen dazu zu bringen anwesend zu sein, was leider nicht klappte), dass dieser Antrag angenommen wurde, allerdings war ich der Meinung und bin es immer noch, dass dieses Abstimmungsverhalten demokratisch legitimiert ist. Ich hoffe, dass zumindest ein paar StuPa-Mitglieder ein wenig Verständnis für meine Entscheidung haben.
Ich bin nun, genauso wie ich es gewesen wäre, wenn ein anderer Antrag durchgekommen wäre, bemüht das dieser Antrag auch Niederschlag in der Beitragsordnung findet.

Zum Schluß möchte ich noch kurz feststellen, dass ich einige Äußerungen bzw. Verhaltensweisen nach der Abstimmung nicht ganz angemessen fand, aber ich kann es in gewissen Maße nachvollziehen und ehrlich gesagt habe ich auch ein schlechtes Gewissen wie es gelaufen ist und das ist jetzt nicht nur so daher geschrieben.