Sonntag, Juli 23, 2006

Der neue AStA

Vergangenen Dienstag wurde der neue AStA der Universität Dortmund per Wahl durch das hiesige Studierendenparlament vervollständigt. Wieder Erwarten waren die linken Koalitionslisten vollständig bzw. nahezu vollständig, dies war dann in der aktuellen Wahlperiode wahrscheinlich auch das letzte Mal der Fall. Von nun an wird der AStA wohl in seiner Selbstherrlichkeit ohne Bezug zum Studierendenparlament regieren. Bezeichnenderweise soll die nächste Stupa-Sitzung erst im Oktober stattfinden. Somit ergibt sich erst nach drei Monaten die erste Möglichkeit für die Opposition sich zu den Vorgängen im AStA zu äußern bzw. begrenzt darauf Einfluß zu nehmen. Das linke Stupa-Präsidium wird alles daran setzen eine frühere StuPa-Sitzung zu verhindern, allen voran der Vorsitzende. Eben jene Person, die sich noch am Abgabetag der KanidatInnen-Listen zur Stupa-Wahl entschieden hat auf einer Ein-Personen-Spaß-Liste zu kandidieren, wahrscheinlich um so seinen bereits zu Oppositionszeiten gezeigten egozentrischen und Macht-fixierten Stil fortzuführen.
Die Opposition hat sich während der gesamten Wahl des AStA's korrekt verhalten. Ganz im Gegensatz zu den Koalitionslisten. Diese stimmten für eine auf zehn Minuten begrenzte Befragung der Kandidaten für den Vorsitz des AStA's und eine Sammel-Abstimmung über die weiteren Referenten, um auch die selbst in Koalitionskreisen nicht beliebten KandidatInnen durchzuboxen. Dies waren die ersten Glanzlicher des demokratischen Stils der Koalitioslisten, der bei ihnen jeweils nur solange vorherscht, wie er den eigenen Interessen dienlich ist.
Schaut man sich die Zusammensetzung des neuen AStA's an, so muß man vollends an seinen Fähigkeiten zweifeln. An der Spitze stehen zwei Personen, die im Zuge des Protestcamps gegen Studiengebühren einen neuen Stil der Spaß-Hochschulpolitik eingeführt haben. Zwei Referenten wurden nur für etwa 3 Monate gewählt. Außerdem ist aus den Arbeitsprogrammen ein Schwerpunkt in den Bereichen Ökologie und Ticket zu erkennen, der nach der Anzahl der Stellen fast die 3-fache Arbeitsleistung verspricht wie der Bereich Hochschulpolitik, der eigentlich der absolute Schwerpunkt der AStA-Arbeit sein sollte.
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Fazit: Die eigentlich fähigen Listen und Personen kommen nicht zum Zug und werden z.B. gnädigerweise als Stellvertreter in den Satzungsausschuss gewählt. Arme Studierendenschaft der Uni Dortmund!

Donnerstag, Juli 20, 2006

Dienstag 17.Juli: Urlaubsstimmung im StuPa...

zumindest beim ehemaligen AStA-Vorsitzenden und neuen Finazreferenten:



Kein Respekt vor dem Parlament ... obwohl... eigentlich doch zu Recht, denn dieses Parlament hat diese und letzte Woche einen AStA-Vorsitz bestehend aus zwei ehemaligen Protestcamplern gewählt. Das muss man sich mal vorstellen. Hätte mir das jemand vor einem Jahr gesagt, ich hätte die Person ausgelacht. Jetzt ist es bittere Realität... aus dem Protestcamp.... nee nee nee...

Montag 16.Juli: Ein neuer Schrank für den AStA...

...direkt vom Spermüll. Begeisterung über das neue Möbelstück für lau:

Montag, Juli 17, 2006

Studienbeiträge beschlossen

Letzten Donnerstag war also die vermeintlich alles entscheidende Senatssitzung. Nicht wie gewöhnlich am Campus Süd, sondern am Campus Nord im Hörsaal 1 der Emil-Figge-Str. 50. Beginn der Sitzung war auch nicht wie üblich um 14 Uhr sondern bereits um 9 Uhr. Ursprünglich hielt ich das für sehr früh, in der Rückschau könnte man die Entscheidung des Rektorats für diese frühe Uhrzeit als weise bezeichnen, allerdings gehe ich nicht davon aus das es so geplant war wie es schließlich gelaufen ist. Bemerkenswert war zuerst einmal das sich das Rektorat anscheinend von der Fußball-WM hat inspirien lassen: Public-Viewing im Foyer des gebädes, Sicherheitskontrolle (inkl. Abgeben von Trinkflaschen) und Security im Sitzungs-/Hörsaal.
Die Diskussion zu dem Tagesordnungspunkt Studienbeiträge dauerte dann etwa 3 1/2 Stunden und war aus meiner Sicht erstaunlich ruhig geführt. Insgesamt hatte ich den Eindruck das die Argumentation gegen Studiengebühren deulich besser war, auch Teile des Rektorats mussten zugeben das die Einführung von Studiengebühren eigentlich "nicht berechtigt ist", allerdings wurde immer die Löcher im Uni-Haushalt die zu stopfen sind angeführt. Bis zu einem gewissen Zeitpunkt sah ich eine geringe Chance für ein knappes Abstimmungsergebnis gegen Studiengebühren, zumal ein Professor schon angedroht hatte unter Umständen gegn die Pläne des Rektorats abzzustimmen. Allerdings kam dann das was kommen musste: Nachdem ein Student aus dem "Zuchauerraum" kurz vor Beginn der Abstimmung noch Argumente gegen Studiengebühren anbringen wollte wurde ihm durch den Rektor das Wort entzogen. Daraufhin lärmte ein großer Teil der anwesenden Studierenden mit den Klapptischen und Trillerpfeifen. Ich bin mir reltiv sicher, das diese Aktion schon im vorraus geplant war, zurechnen kann man sie wohl dem "linken Lager". Mein Versuch die aufgebrachte Menge zu beruhigen scheiterte kläglich, auch mit Mikrophon. So veranlaßte der Rektor dann, wie schon kurz zuvor angekündigt, Nicht-Öffentlichkeit herzustellen. Als der lärmende Teil der Anwesenden den Hörsaal nicht verlassen wollte drohte er schließlich mit Anzeigen wegen Hausfriedensbruch. Die Ansprache eines "linken" studentischen Senatsmitglieds konnte diese und das Auftreten von "Team Green" (das wohl nur mit rund 100 Beamten vor Ort war) noch abwenden. Der anschließendeunter Protest stattfindende Abmarsch zeugte dann doch noch nach Vernunft und war nicht "ein zu schnelles Einknicken" wie an anderer Stelle kritisiert.
In Nichtöffentlichkeit wurde immerhin noch eine Resolution beschlossen die das politische Vorgehen der Landesregierung kritisiert. Die entscheidende Abstimmung endete dann, zu meinem Erstaunen, relativ deutlich mit 18:7 Stimmen für Studienbeiträge. Die im September/Oktober im Senat stattfindende Abstimmung über die Beitragssatzung (für die Studiengebühren) bietet zwar noch die Möglichkeit von Korrekturen, wird aber vermutlich reine Formsache sein. Trotzdem soll diese Abstimmung dann, soweit ich es mitbekommen habe, von einigen wieder zum Anlass für Proteste, die dann vermutlich um einiges stärker ausfallen können, genommen werden. Wahrscheinlich ist auch ein gewisser Protest-Protagonist wieder zugegen, da an diese, Tag vermutlich kein Besuch des US-Präsidenten in Deutschland ansteht.
Nachdem dann alle Abstimmungen durch waren und ich mit meinem Stimmrecht, das ich von der verhinderten Julia übernommen hatte, nichts erreicht hatte, durfte ich mich beeilen um zumindest noch gewisse Zeit an der Studierendenbefragung im Ramen der Akkreditierung an der WISO-Fakultät teilnemen zu können. Da ich dann noch eine wichtige Dinge zu erledigen hatte konnte ich leider nicht mehr am zweiten "regulären" Teil der Senatssitzung teilnehmen (leider war so kurfristig keine Vertretung zu bekommen, ich hatte es im Vorfeld ja auch schon nicht hinbekommen).
Am späten Nachmittag war ich zwischendurch, nachdem ich bereits morgens um halb neun beim Aufbau geholfen hatte, bei der, unter einem nicht so guten Stern stehenden, SVV zum Thema Studiengebühren.

Donnerstag, Juli 13, 2006

"Hochschulpolitischwer Großkampftag"

Morgen ist es also soweit ... oder vielleicht auch nicht? Naja, im Senat soll jedenfalls über Studiengebühren, Verzeihung, "Studenbeiträge"entschieden werden. Bin mal gespannt wie die Diskussion läuft - ob wohl auch mal wieder die neoliberale Steuerpolitik kritisiert wird?
Positiv festzuhalten ist schon mal, dass ein wichtiger Protestausrufer (Rektoratsbesetzung, Eier-/Tomatenwurf auf den Rektor, Autobahnbesetzung etc.) morgen in Stralsund ist, um dort gegen den Besuch des "bösen" US-Präsidenten zu protestieren (für Insider: Stichwort "Eisverkäufer"). Deshalb hoffe ich mal das der morgige Tag halbwegs friedlich abgeht und das zu erwartende Aufgebot von "Team Green" völlig zu unrecht auf (bzw. in der Nähe) dem Campus ist (ich tippe mal auf etwa 200 Beamten).

Dienstag, Juli 04, 2006

Podiumsdiskussion

Am vergangenen Freitag fand mal wieder eine Podiumsdiskussion zum Thema Studiengebühren/Studienbeiträge statt. Trotz uneinheitlich kommunizierter Raumangabe waren rund 70 Studierende da. Dies sah aber bei einem Hörsaal der für über 400 Personen ausgelegt ist (HG II HS 1) recht wenig aus - glücklicherweise fand die Veranstaltung nicht wie teilweise angekündigt im Audimax statt.


Im großen und ganzen gab es keine bahnbrechenden neuen Argumente und die üblichen linken Störer (Stichwort: Eisverkäufer) waren auch da. Nach rund zwei Stunden entschloss man sich dan doch die Veranstaltung relativ zügig zu beenden um allen das Erlebnis des Anstoss, des anstehenden Fußballspiels zu ermöglichen.