Studienbeiträge beschlossen

Letzten Donnerstag war also die vermeintlich alles entscheidende Senatssitzung. Nicht wie gewöhnlich am Campus Süd, sondern am Campus Nord im Hörsaal 1 der Emil-Figge-Str. 50. Beginn der Sitzung war auch nicht wie üblich um 14 Uhr sondern bereits um 9 Uhr. Ursprünglich hielt ich das für sehr früh, in der Rückschau könnte man die Entscheidung des Rektorats für diese frühe Uhrzeit als weise bezeichnen, allerdings gehe ich nicht davon aus das es so geplant war wie es schließlich gelaufen ist. Bemerkenswert war zuerst einmal das sich das Rektorat anscheinend von der Fußball-WM hat inspirien lassen: Public-Viewing im Foyer des gebädes, Sicherheitskontrolle (inkl. Abgeben von Trinkflaschen) und Security im Sitzungs-/Hörsaal.

Die Diskussion zu dem Tagesordnungspunkt Studienbeiträge dauerte dann etwa 3 1/2 Stunden und war aus meiner Sicht erstaunlich ruhig geführt. Insgesamt hatte ich den Eindruck das die Argumentation gegen Studiengebühren deulich besser war, auch Teile des Rektorats mussten zugeben das die Einführung von Studiengebühren eigentlich "nicht berechtigt ist", allerdings wurde immer die Löcher im Uni-Haushalt die zu stopfen sind angeführt. Bis zu einem gewissen Zeitpunkt sah ich eine geringe Chance für ein knappes Abstimmungsergebnis gegen Studiengebühren, zumal ein Professor schon angedroht hatte unter Umständen gegn die Pläne des Rektorats abzzustimmen. Allerdings kam dann das was kommen musste: Nachdem ein Student aus dem "Zuchauerraum" kurz vor Beginn der Abstimmung noch Argumente gegen Studiengebühren anbringen wollte wurde ihm durch den Rektor das Wort entzogen. Daraufhin lärmte ein großer Teil der anwesenden Studierenden mit den Klapptischen und Trillerpfeifen. Ich bin mir reltiv sicher, das diese Aktion schon im vorraus geplant war, zurechnen kann man sie wohl dem "linken Lager". Mein Versuch die aufgebrachte Menge zu beruhigen scheiterte kläglich, auch mit Mikrophon. So veranlaßte der Rektor dann, wie schon kurz zuvor angekündigt, Nicht-Öffentlichkeit herzustellen. Als der lärmende Teil der Anwesenden den Hörsaal nicht verlassen wollte drohte er schließlich mit Anzeigen wegen Hausfriedensbruch. Die Ansprache eines "linken" studentischen Senatsmitglieds konnte diese und das Auftreten von "Team Green" (das wohl nur mit rund 100 Beamten vor Ort war) noch abwenden. Der anschließendeunter Protest stattfindende Abmarsch zeugte dann doch noch nach Vernunft und war nicht "ein zu schnelles Einknicken" wie an anderer Stelle kritisiert.

In Nichtöffentlichkeit wurde immerhin noch eine Resolution beschlossen die das politische Vorgehen der Landesregierung kritisiert. Die entscheidende Abstimmung endete dann, zu meinem Erstaunen, relativ deutlich mit 18:7 Stimmen für Studienbeiträge. Die im September/Oktober im Senat stattfindende Abstimmung über die Beitragssatzung (für die Studiengebühren) bietet zwar noch die Möglichkeit von Korrekturen, wird aber vermutlich reine Formsache sein. Trotzdem soll diese Abstimmung dann, soweit ich es mitbekommen habe, von einigen wieder zum Anlass für Proteste, die dann vermutlich um einiges stärker ausfallen können, genommen werden. Wahrscheinlich ist auch ein gewisser Protest-Protagonist wieder zugegen, da an diese, Tag vermutlich kein Besuch des US-Präsidenten in Deutschland ansteht.

Nachdem dann alle Abstimmungen durch waren und ich mit meinem Stimmrecht, das ich von der verhinderten Julia übernommen hatte, nichts erreicht hatte, durfte ich mich beeilen um zumindest noch gewisse Zeit an der Studierendenbefragung im Ramen der Akkreditierung an der WISO-Fakultät teilnemen zu können. Da ich dann noch eine wichtige Dinge zu erledigen hatte konnte ich leider nicht mehr am zweiten "regulären" Teil der Senatssitzung teilnehmen (leider war so kurfristig keine Vertretung zu bekommen, ich hatte es im Vorfeld ja auch schon nicht hinbekommen).

Am späten Nachmittag war ich zwischendurch, nachdem ich bereits morgens um halb neun beim Aufbau geholfen hatte, bei der, unter einem nicht so guten Stern stehenden, SVV zum Thema Studiengebühren.